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Unterhalt: Geringes Einkommen ist für Selbstständige keine Ausrede

„Ich würde ja gerne, aber es kommt einfach zu wenig dabei rum.“ Selbstständige, die sich mit dieser Ausrede um den Unterhalt für ihre minderjährigen Kinder drücken möchte, haben schlechte Karten.  Nach einem Urteil des [...]

2019-09-18T09:44:50+02:00Dienstag, 2 Oktober 2018|

Unterhalt: Wann Eltern für ein freiwilliges soziales Jahr zahlen müssen

Schule, Ausbildung und dann möglichst schnell eigenes Geld verdienen – das ist die Idealvorstellung vieler Eltern. Ganz besonders gilt das für Eltern, die Unterhalt für ein getrennt von ihnen lebendes Kind zahlen müssen. Denn [...]

2019-09-18T09:44:50+02:00Montag, 24 September 2018|

Familienrecht: Im Namen des Ehepartners: Kündigung der Vollkaskoversicherung ist rechtens

Angenommen, jedes Geschäft, das eine Familie als Ganzes betrifft, bedürfte der Zustimmung beider Ehepartner: Das Leben dieser Familie wäre ziemlich kompliziert. Bei jedem Einkauf, bei jeder Kontotransaktion müssten beide zuvor ihr Einverständnis gegeben haben. [...]

2019-09-18T09:44:50+02:00Dienstag, 28 August 2018|

Familienrecht: Wem steht das Guthaben auf dem gemeinsamen Girokonto zu?

Streit um das Guthaben auf dem gemeinsamen Konto ist ein Klassiker nicht nur im Familienrecht. Über eine nicht seltene Fallkonstellation hatte das OLG Hamm (Beschluss vom 24.03.2017 - 3 UF 225 / 16) zu [...]

2019-09-18T09:44:50+02:00Dienstag, 7 August 2018|

Familienrecht: Was Scheinväter beim Regressanspruch beachten müssen

Das Kind, das man jahrelang für sein eigenes hielt, ist es gar nicht: Scheinväter, die in diesem Fall Schadenersatz für geleistete Unterhaltsansprüche vom tatsächlichen Erzeuger fordern, müssen unbedingt die Verjährungsfrist im Blick haben – [...]

2019-09-18T09:45:18+02:00Montag, 2 Juli 2018|

Strafrecht: Mehr Schutz für Stalking-Opfer

Der Gesetzgeber will Opfer von Stalking besser schützen. Seit Anfang März ist daher ein neues Gesetz in Kraft. Was sich geändert hat, wie Nachstellungen künftig geahndet werden und ob sich der Opferschutz dadurch wirklich verbessert [...]

2019-09-18T09:45:42+02:00Montag, 8 Mai 2017|

Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag ohne Sperrzeit schließen!

Grundsatz: Beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages droht dem Arbeitnehmer eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I. Beim Aufhebungsvertrag löst der Arbeitnehmer durch seine Unterschrift das Arbeitsverhältnis freiwillig. Dieses aktive Lösen des Beschäftigungsverhältnisses stellt nach dem Gesetz ein versicherungswidriges [...]

2019-09-18T09:45:42+02:00Montag, 8 Mai 2017|